Studie über die theoretischen Grundlagen und Normen zur Förderung der Übergangsjustiz in Taiwan

Die Umsetzung des „Gesetzes zur Förderung der Übergangsjustiz“ (Transitional Justice Act) hat den Bedarf an einer Positivierung der Theorie der Übergangsjustiz geweckt. Dieses Projekt nutzt die im Gesetz verankerten Werte der freiheitlich-demokratischen Verfassungsordnung als Maßstab, um unrechtmäßige Handlungen und deren Folgen während der vergangenen Ära der autoritären Herrschaft zu analysieren. Um eine rein theoretische Debatte zu vermeiden, untersuchte das Projekt eine große Menge historischer Archivbestände und gliederte die Analyse in zwei Aspekte: das Regierungssystem und die verfassungsmäßigen Grundrechte. Dabei wurde nach dem Prinzip des materiellen Rechtsstaats, der sowohl „formelle Legalität“ als auch „materielle Legitimität“ betont, beurteilt, ob das Regierungssystem und verschiedene Herrschaftsmaßnahmen der autoritären Zeit gegen die Grundanforderungen der freiheitlich-demokratischen Verfassungsordnung verstießen. Ziel ist es, durch die Aufarbeitung der Vergangenheit eine Wiederholung der Fehler zu vermeiden und den Weg in eine bessere Zukunft zu ebnen.